Aufgaben

Aufgaben

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Die Aufgaben der Digitalen Vollversammlung lassen sich auf einen einfachen Nenner bringen: Das Volk entscheidet. Doch dahinter steckt eine Vielzahl an Schritten, die sicherstellen, dass jede Abstimmung fair, transparent und ausgewogen ist.

Erstens geht es um die Themenfindung. Jeden Monat wird von den Freunden der Demokratie ein zentrales Thema bestimmt. Dieses Thema wird nicht willkürlich ausgewählt, sondern nach seiner Relevanz und seiner Bedeutung für das Leben der Bürger. Zusätzlich können Bürger selbst Vorschläge machen, die geprüft und später zur Abstimmung gebracht werden.

Zweitens geht es um die neutrale Aufbereitung. Alle Argumente – Pro wie Contra – werden gleichwertig nebeneinandergestellt. Kein Spin, keine Manipulation, keine halben Wahrheiten. Jeder Bürger soll in der Lage sein, sich eine eigene Meinung zu bilden, ohne vorher durch Meinungsmacher in eine Richtung gedrängt zu werden.

Drittens wird die Diskussion eröffnet. Bürger können sich einbringen, Fragen stellen, Hinweise geben. Damit entsteht ein öffentlicher Raum, in dem nicht Politiker oder Lobbyisten die Deutungshoheit haben, sondern die Bürger selbst.

Viertens wird die Abstimmung durchgeführt. Einmal im Monat, für exakt vier Wochen, können alle Bürger ihre Stimme abgeben – sicher, geheim, gleichwertig.

Fünftens folgt die Veröffentlichung der Ergebnisse. Am Ende entsteht ein Bürgerbescheid, der allen Mandatsträgern zugestellt wird. Diese Übergabe ist keine Bitte, sondern eine Ansage: So denkt das Volk, so hat das Volk entschieden.

So erschöpfen sich die Aufgaben nicht nur im technischen Organisieren einer Abstimmung. Es geht darum, eine neue Kultur des Mitentscheidens zu etablieren. Eine Kultur, die nicht nur alle vier Jahre existiert, sondern kontinuierlich, Tag für Tag.

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