Termine
In welchem Rhythmus finden die Abstimmungen statt?
Termine
Die Digitale Vollversammlung folgt einem klaren Rhythmus. So wie Parlamente Legislaturperioden haben, hat die Digitale Vollversammlung ihren eigenen Bürger-Zyklus. Dieser Zyklus sorgt für Übersichtlichkeit, Planbarkeit und Verlässlichkeit.
Der Ablauf sieht so aus:
- Mitte des Monats: Die Freunde der Demokratie legen das nächste Thema fest. Dabei wird darauf geachtet, dass es ein Thema von nationaler Relevanz ist, das viele Menschen betrifft.
- Bis Monatsende: Das Thema wird neutral und umfassend aufbereitet. Pro- und Contra-Argumente werden gesammelt, Texte geschrieben, Materialien erstellt.
- Anfang des neuen Monats: Start der vierwöchigen Abstimmung. Jeder Bürger kann seine Stimme abgeben – online per App oder mithilfe einer Abstimmungs-Karte.
- Am Ende der vier Wochen: Auswertung der Stimmen, Erstellung des Bürgerbescheids und Veröffentlichung des Ergebnisses.
So weiß jeder Bürger, dass jeden Monat ein Thema auf den Tisch kommt. Jeder weiß, wann die Diskussion beginnt, wann die Abstimmung läuft und wann das Ergebnis vorliegt. Das macht die Digitale Vollversammlung zu einem verlässlichen Bestandteil des öffentlichen Lebens.
Anders als die Legislaturperiode, die sich über vier Jahre zieht, ist der Bürger-Zyklus kurz, konkret und bürgernah. Jeden Monat ein Thema, jeden Monat eine Entscheidung, jeden Monat eine Ansage an die Politik.
Dieser Rhythmus macht die Demokratie spürbar. Sie wird nicht mehr zu einer abstrakten Institution, die irgendwo in Berlin tagt, sondern zu einer lebendigen Kultur, die direkt in den Alltag der Menschen hineinreicht.
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